If you want to distinguish your goods, services or both from those of another company, you may need a trademark or trade name. Find out what they are, what their registration procedure is and what it involves.
Information on the deadlines for filing applications for transformation of European Union trademarks into Spanish national trademarks. See more
If you have a new device, product or procedure that solves a technical problem or has a practical advantage, there are different ways to protect it in Spain and other countries. Find out how.
Does your innovation lie in the aesthetics, ornamentation or appearance of your product? Protect it through industrial design. Find out what rights registration confers and how to proceed.
Patents published worldwide are a valuable source of scientific, technical and commercial information.
El Bono 3 del Fondo para PYMEs 2025, que cubre la elaboración de Informes Tecnológicos de Patentes (ITP) y Búsquedas Retrospectivas se cerrará el lunes 10 de febrero de 2025 al cierre de la jornada laboral. Próximamente se informará sobre su reapertura. Puede consultar más información aquí.
If you are an entrepreneur or a company and you want to boost and improve the profitability of your business by adequately protecting the intangible assets of your organisation, in this space you will find what you need.
1654
results.
Updated on
06/11/2025 [07:17:00]
Results 375 to 400 of 1654
Absstract of: DE102024111916A1
Die Erfindung betrifft ein Verspannelement in einem Batteriemodul und ein Verfahren zum Aufbau eines Batteriemoduls, insbesondere in einem Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriemodul mit einem erfindungsgemäßen Verspannelement. Das erfindungsgemäße Verspannelement (10) weist eine verformbare Hülle auf und ein elektromechanisches Material auf, welches in der Hülle angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, sein Volumen zu vergrößern, wenn eine elektrische Spannung an das Material angelegt wird und die Volumenänderung beibehält, wenn es anschließend von der elektrischen Spannung getrennt wird.
Absstract of: DE102024112026A1
Die Erfindung betrifft einen Verbund, (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Der Verbund (1) umfasst wenigstens eine elektrische oder elektronische Komponente (2). Der Verbund (1) umfasst ferner eine Temperiereinrichtung (4), in welcher zum Temperieren der Komponente (2) eine von einem Temperierfluid (T) durchströmbare Kanalstruktur (5) ausgebildet ist. Dabei liegt die Temperiereinrichtung (4) mit einer Komponentenseite (6) an der Komponente (2) an, so dass durch die Kanalstruktur (5) strömendes Temperierfluid (T) thermisch an die Komponente (2) koppelbar oder gekoppelt ist. Die Komponentenseite (6) der Temperiereinrichtung (4) ist zonenweise mittels einer einen Klebstoff (9a) umfassenden Klebverbindung (7) stoffschlüssig mit der Komponente (2) verbunden.
Absstract of: WO2025224671A1
The present disclosure pertains to a composite material. Moreover, the present disclosure provides a process for the synthesis of a composite material comprising a Si based phase, a SiOx based phase, a SiC based phase, and a C based phase, using a silicon source, a carbon source, and a reducing agent. The invention also relates to the use of said composite material.
Absstract of: DE102024112107A1
Die Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zum Betrieb eines elektrisch betriebenen Prozessraums (102, 202) eines Industriesystems (100, 200), umfassend die Schritte: Einstellen (402, 404) einer Prozessgröße (104, 204) innerhalb des Prozessraums (102, 202), wobei das Einstellen durch Bereitstellung von elektrischer Energie aus einem Stromnetz (116, 216) erfolgt, wobei die Prozessgröße (104, 204) innerhalb eines Prozessgrößentoleranzbereichs (305) mit zumindest einer Prozessgrößenschwelle (300) innerhalb des Prozessraums (102, 202) eingestellt wird, Empfangen (400) einer Stromnetzinformation (110, 210) repräsentierend eine Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216), wobei der Einsatz von elektrischer Energie zum Einstellen der Prozessgröße (104, 204) in dem Prozessraum (102, 202) erhöht wird, wenn die Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216) hoch ist, sodass ein Puffer (312, 314) zwischen der eingestellten Prozessgröße (104, 204) und der Prozessgrößenschwelle (300) aufgebaut wird, und wobei der Einsatz von elektrischer Energie zum Einstellen der Prozessgröße (104, 204) in dem Prozessraum (102, 202) verringert wird, wenn die Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216) niedrig ist, sodass die Prozessgröße (104, 204) bis maximal auf die Prozessgrößenschwelle (300) eingestellt wird.
Absstract of: DE102024203899A1
Die Erfindung betrifft einen Kompressor (150) für einen Kältemittelkreislauf (100), der dazu eingerichtet ist, ein Kältemittel, das insbesondere Propan enthält, von einem saugseitigen Niederdruckniveau auf ein druckseitiges Hochdruckniveau zu verdichten, wobei der Kompressor (150) ein Kompressorgehäuse (151) aufweist, wobei das Kompressorgehäuse (151) zumindest eine externe Anschlussschnittstelle (1, 2, 3, 4) zum Anschließen jeweils zumindest einer Temperiermedienleitung, sowie jeweils eine mit der zumindest einen Anschlussschnittstelle (1, 2, 3, 4) unmittelbar fluidleitend verbundene interne Anschlussschnittstelle (114, 118, 124, 128) aufweist. Ferner werden ein Kältemittelkreislauf (100) mit einem solchen Kompressor (150) und ein Fahrzeug mit einem solchen Kältemittelkreislauf (100) vorgeschlagen.
Absstract of: DE102025115298A1
Es werden Techniken zum Identifizieren von verschlechterte n oder defekten Batteriezellen eines Batteriestapels beschrieben. Ein Controller misst Zellspannungen einer Vielzahl von N Batteriezellen, die in einem Batteriestapel in Reihe miteinander angeordnet sind. Der Controller ordnet die Vielzahl von N Batteriezellen in Untergruppen an. Der Controller bestimmt eine Metrik über jede der Untergruppen basierend auf den gemessenen Zellspannungen. Der Controller vergleicht die Metrik einer Batteriezellen-Untergruppe mit den Metriken anderer Untergruppen. Der Controller identifiziert eine verschlechterte oder fehlerhafte Batteriezelle basierend auf dem Vergleich.
Absstract of: DE102024134397A1
Ein Batteriesatz (200) umfasst eine Vielzahl von Zellen (202) und eine Kühlplatte (204), die vorgesehen ist, um in der Vielzahl von Zellen (202) erzeugte Wärme zu absorbieren. Die Kühlplatte (204) umfasst eine flache erste Platte (206) und eine zweite Platte (208) mit einem gewellten Querschnitt (210), so dass, wenn die zweite Platte (208) über der ersten Platte (206) befestigt ist, der gewellte Querschnitt (210) eine Vielzahl von miteinander verbundenen Strömungskanälen (212) für den Fluss einer Kühlflüssigkeit entlang einer Länge der Strömungskanäle (212) definiert. Zusätzlich enthält die Kühlplatte (204) schlangenförmige Platten (214), die vertikal innerhalb der Vielzahl von Strömungskanälen (212) angeordnet sind und sich entlang der Länge der Strömungskanäle (212) erstrecken, um Turbulenzen in der Strömung der Kühlflüssigkeit zu erzeugen, wenn sich die Kühlflüssigkeit entlang der Länge der Strömungskanäle (212) bewegt.
Absstract of: WO2025226686A2
Alkaline electrochemical cells are provided, wherein methods to decrease or eliminate shorting in batteries by preventing zinc oxide reaction precipitate from creating a conductive bridge between the two electrodes. The alkaline electrochemical cell comprises solid zinc oxide particles in the anode and dissolved zinc oxide or zinc hydroxide in one or more of the catholyte, the anolyte, and the free electrolyte. Optimally, the solid zinc oxide particles have a large Brunauer, Emmett, and Teller (BET) surface area and/or a large median particle size (D50). The cells may also comprise a certain amount of surfactant in the separator.
Absstract of: DE102024111496A1
Ein Zellgehäuse (10) für einen Batteriezellkörper (12), mit Seitenwänden (14, 16) und einer an einer der Seitenwände (14, 16) angeordneten Berstvorrichtung (22). Die Berstvorrichtung (22) ist aus einem Einlegerelement (24) und einer Berstmembran (26) gebildet. Das Einlegerelement (24) weist eine Bersthilfe (38) mit einer Schneidgeometrie (40) auf, die der Berstmembran (26) zugeordnet ist. Die Bersthilfe (38) steht in Richtung der Berstmembran (26) über eine vom Einlegerelement (24) definierte Ebene hervor.
Absstract of: DE102024203891A1
Die Erfindung betrifft einen Kältemittelverteiler (100) für einen Kältemittelkreislauf (200), aufweisend einen Materialblock (101), wobei der Materialblock (101) dazu eingerichtet ist, mechanisch starr mit einem Kompressor (210) und mit zumindest einem Wärmetauscher (220, 221) des Kältemittelkreislaufs (200) gekoppelt zu werden, wobei der Materialblock (101) einen oder mehrere Befestigungspunkte (120, 140) aufweist, der bzw. die dazu eingerichtet ist bzw. sind, den Materialblock (101) mechanisch an einem externen Rahmen zu befestigen, wobei in dem Materialblock (101) ein Kältemittelspeicher (110) in Form einer Bohrung vorgesehen ist. Ferner werden ein Kältemittelkreislauf (200) mit einem solchen Kältemittelverteiler (100) und eine Maschine, insbesondere ein Fahrzeug, mit einem solchen Kältemittelkreislauf (200) vorgeschlagen.
Absstract of: DE102024203989A1
Trägerstruktur (10) zum Tragen zumindest einer Komponente eines Thermomanagementsystems in einem Bauraum eines Fahrzeugs, umfassend:zumindest ein Trägerelement (11), das so ausgestaltet ist, dass die zumindest eine Komponente mit dem Trägerelement (11) reversibel verbindbar oder reversibel verbunden ist, wobei im verbundenen Zustand das Trägerelement (11) und die zumindest eine Komponente eine vorbestimmte Topologie bilden, wobei die Topologie an den Bauraum zumindest abschnittsweise angepasst ist.
Absstract of: DE102024135624A1
Eine Ausführungsform eines Batteriepakets umfasst ein Batteriegehäuse und einen Batteriezellenstapel, der in einem Innenraum des Batteriegehäuses aufgenommen ist. Der Batteriezellenstapel umfasst Batteriezellen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken und in einer zweiten Richtung angeordnet sind, welche die erste Richtung kreuzt, und eine zwischen den Batteriezellen angeordnete Platte, wobei die Platte ein Entlüftungsführungsteil umfasst, das sich in der zweiten Richtung auf einer Seite der Batteriezellen in einer dritten Richtung erstreckt, welche die erste Richtung und die zweite Richtung der Batteriezellen kreuzt.
Absstract of: DE102024001603A1
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zugänglichmachen des Inneren geschlossener Batteriegehäuse (1), insbesondere von Elektrofahrzeugen, insbesondere beim Recycling und/oder bei der Reparatur der Batterie, bei dem zumindest ein Bereich, vorzugsweise ein Deckel (2), des geschlossenen, zumindest abschnittsweise verklebten Batteriegehäuses (1) im Bereich der Verklebung (3) dem Einfluss von Wärme und/oder Kälte derart unterworfen wird, dass die Wirkung der Verklebung (3) nachlässt oder aufgehoben wird und zumindest dieser Bereich des Batteriegehäuses (1) mechanisch vom Rest der Batterie getrennt werden kann, wobei währenddessen das Innere (5) des Batteriegehäuses (1) derart gekühlt wird, dass die Temperatur im Inneren der Batterie nicht über eine zulässige Temperatur für die Batteriezellen (13) ansteigt. Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung sowie entsprechende Gestaltungen des Batteriegehäuses (1) vorgeschlagen.
Absstract of: US2025337098A1
An embodiment battery pack includes a battery housing and a battery cell stack accommodated in an interior of the battery housing. The battery cell stack includes battery cells extending in a first direction and arranged in a second direction crossing the first direction and a plate disposed between the battery cells, the plate including a venting guide part extending in the second direction on one side of the battery cells in a third direction crossing the first direction and the second direction of the battery cells.
Absstract of: US2025337071A1
A battery system includes: a battery pack including a plurality of battery cells, each having a pair of electrode terminals and a venting valve at a terminal side thereof, the terminal side of each of the battery cells facing a first side of the battery pack in a z-direction; a cell contacting unit (CCU) carrier on the terminal side of each of the battery cells; and a heat resistant cell protection cover arranged between the CCU carrier and the battery cells. The heat resistant cell protection cover covering the venting valves of the battery cells and being configured to rupture if venting products are ejected through a venting valve from an inside of one of the battery cells.
Absstract of: US2025337114A1
Disclosed in the present disclosure is a composite separator and a preparation method and application thereof. A composite separator includes a porous base film and a coating. The coating is provided on a surface of the porous base film, the coating includes a base layer and a non-adhesive polymer C provided on the base layer, and the base layer includes inorganic particles A and an adhesive polymer B. A maximum particle size of the non-adhesive polymer C is greater than a thickness of the base layer and a particle size of the non-adhesive polymer C is in a range of 0.3 μm to 30 μm. The adhesive polymer B includes a first component and a second component. The first component includes at least one of a vinyl polymer, a propylene-based polymer, an amide-based polymer, and an epoxy-based polymer. The second component includes a cellulose-based polymer.
Absstract of: US2025337053A1
The present disclosure relates to a heat insulation sheet for a rechargeable lithium battery, and a rechargeable lithium battery module. A heat insulation sheet for a rechargeable lithium battery includes a base sheet including a first base layer and an aerogel-containing layer that are stacked together, and a member completely surrounding an exterior of the base sheet. The aerogel-containing layer includes a binder including a polyvinyl alcohol-based binder, a fibrous support, and an aerogel, and the member includes one or more of potassium nitrate, potassium carbonate, and potassium perchlorate, and a support.
Absstract of: US2025337089A1
A battery pack includes a battery pack body and a battery connection apparatus. The battery connection apparatus includes a device body and multiple battery connection terminals disposed on the device body and capable of at least transmitting electrical energy. Each of the multiple battery connection terminals is configured to have a cylindrical structure and is configured to withstand a maximum current of less than or equal to 400 A.
Absstract of: US2025336971A1
Provided are a negative electrode for a rechargeable lithium battery and a rechargeable lithium battery including the same, and a negative electrode for a rechargeable lithium battery including a negative electrode current collector, and a negative electrode active material layer on the negative electrode current collector, wherein the negative electrode active material layer includes a first active material layer, a second active material layer, and a third active material layer, which are sequentially stacked on the negative electrode current collector, the negative electrode active material layer includes a conductive material, and the second active material layer further includes silicon-containing particles.
Absstract of: US2025337014A1
The present disclosure relates to an electrolyte solution for a rechargeable lithium battery and a rechargeable lithium battery including the same, wherein the electrolyte solution includes a non-aqueous organic solvent, a lithium salt, the above-described first additive represented by Chemical Formula 1, and the above-described second additive represented by Chemical Formula 2.
Absstract of: US2025337011A1
An object of the present invention is to provide a lithium ion secondary battery excellent in cycle characteristics and additionally corrosion resistance which are important in a vehicle-mounted secondary battery such as an electric vehicle, and to provide an electrolytic solution capable of producing such a lithium ion secondary battery. An electrolytic solution for a lithium ion secondary battery, the electrolytic solution containing an electrolyte dissolved in a nonaqueous solvent, in which the electrolytic solution contains cyanomethyl formate and/or 2-cyanoethyl formate. A lithium ion secondary battery including a positive electrode, a negative electrode, a separator, and the electrolytic solution for a lithium ion secondary battery.
Absstract of: US2025337006A1
In accordance with the purpose(s) of the present disclosure, as embodied and broadly described herein, the disclosure, in one aspect, relates to sulfide solid electrolytes and synthesis of sulfide solid electrolytes. The electrolytes have the general formula AzMwSvCl4-yXy and exhibit good ionic conductivity. The electrolytes are relatively cost-effective to produce, as they contain naturally abundant elements, and can be synthesized via a relatively fast synthesis route. The electrolytes can be a component of different types of batteries or sensors for ion detection.
Absstract of: US2025337017A1
A battery includes a positive and a negative electrode plate, a separator, and an electrolyte solution. The additives of the electrolyte solution include tricyanophosphite compounds and alkyl polycyanide compounds. It can solve problems of large side reactions between electrolyte solution and electrode interface, and the significant deterioration of high-temperature cycling performance and high-temperature storage performance of the battery under high voltage. By adding an appropriate amount of electrolyte additive according to the areal density of the positive electrode, it is possible to form a very stable interface film and interface coordination effect on the positive electrode, significantly improving the stability of the electrolyte solution and the positive electrode interface, reducing the consumption of the electrolyte solution and the damage to the positive electrode structure during battery cycling, and significantly enhancing the high-temperature cycling performance and high-temperature storage performance of the battery at high voltage.
Absstract of: US2025337052A1
The present disclosure relates to a heat insulation sheet for a rechargeable lithium battery, and a rechargeable lithium battery module including the heat insulation sheet. The heat insulation sheet includes a first base layer and an aerogel-containing layer stacked on the first base layer. The first base layer is a fiber mat, the aerogel-containing layer includes a fibrous support, an aerogel, and a binder. In the aerogel-containing layer, the fibrous support is included in an amount ranging from about 5 wt % to about 70 wt %, the aerogel is included in an amount ranging from about 10 wt % to about 90 wt %, and the binder is included in an amount ranging from about 0.5 wt % to about 20 wt %.
Nº publicación: US2025337050A1 30/10/2025
Applicant:
EVE ENERGY CO LTD [CN]
EVE ENERGY CO., LTD
Absstract of: US2025337050A1
The present disclosure discloses a battery case, which includes a case body and a liquid-cooling assembly. The case body is provided with an inner support beam. The inner support beam is provided with an inner guide passage and an output pipe connector in communication with the inner guide passage. The liquid-cooling assembly is mounted in the case body, and includes a first shunt element and a second shunt element arranged opposite to each other. The inner guide passage is arranged between the first shunt element and the second shunt element, and the first shunt element and the second shunt element are both in communication with the output pipe connector. The first shunt element guides the heat exchange medium to be transmitted along a diagonal direction thereof, while the second shunt element guides the heat exchange medium to transmit along a diagonal direction thereof.
BOPI
Electronic site
