If you want to distinguish your goods, services or both from those of another company, you may need a trademark or trade name. Find out what they are, what their registration procedure is and what it involves.
Information on the deadlines for filing applications for transformation of European Union trademarks into Spanish national trademarks. See more
If you have a new device, product or procedure that solves a technical problem or has a practical advantage, there are different ways to protect it in Spain and other countries. Find out how.
Does your innovation lie in the aesthetics, ornamentation or appearance of your product? Protect it through industrial design. Find out what rights registration confers and how to proceed.
Patents published worldwide are a valuable source of scientific, technical and commercial information.
El Bono 3 del Fondo para PYMEs 2025, que cubre la elaboración de Informes Tecnológicos de Patentes (ITP) y Búsquedas Retrospectivas se cerrará el lunes 10 de febrero de 2025 al cierre de la jornada laboral. Próximamente se informará sobre su reapertura. Puede consultar más información aquí.
If you are an entrepreneur or a company and you want to boost and improve the profitability of your business by adequately protecting the intangible assets of your organisation, in this space you will find what you need.
1316
results.
Updated on
02/11/2025 [07:11:00]
Results 50 to 75 of 1316
Absstract of: WO2025224301A1
The invention relates to a method for applying at least one liquid and/or pulverulent and/or granular mixture to at least one substrate, wherein the mixture is introduced into at least one gap region between at least two rotating rollers, wherein the rollers are covered at least in regions by at least two foils of a metering unit, wherein the mixture is guided into a metering region between the two foils of the metering unit and is introduced by the at least one metering unit into the gap region between the at least two rollers, wherein, after leaving the metering unit and with compaction or after compaction by the at least two rollers, the mixture is applied to the at least one substrate or, depending on the embodiment, is arranged as a film on one of the rollers in order to be transferred to a substrate later in the process. The invention further relates to a device for coating at least one side of at least one substrate with a mixture.
Absstract of: DE102024112214A1
Die Erfindung betrifft eine Elektrode (1) für eine Batterie, eine Batterie und ein Verfahren zur Herstellung der Elektrode für eine Batterie.Die Elektrode (1) ist bandförmig und weist eine Aktivmaterialschicht auf.Bei der Herstellung der Elektrode (1) werden Bereiche (4) der Aktivmaterialschicht (3) dieser Elektrode (1) derart abgetragen, dass die zum Aufwickeln der Elektroden (1) notwendige lokale Verformung der Aktivmaterialschicht in der Umgebung dieser Bereiche (3) reduziert wird.Die Batterie weist mehrere Elektroden (1), mindestens eine Kathode und eine Anode auf, die zunächst geschichtet und anschließend zu einem Elektrodenwickel (6) aufgewickelt werden.
Absstract of: DE102024001299A1
Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (14), mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kreislauf (16), mit einem in dem Kreislauf (16) angeordneten Kältemittelverdichter (18) zum Fördern und Verdichten des Kältemittels, mit einem von einem von dem Kältemittel unterschiedlichen ersten Fluid um- und/oder durchströmbaren und in dem Kreislauf (16) angeordneten ersten Wärmetauscher (20), welcher in einem Wärmepumpenbetrieb der Klimatisierungseinrichtung (14) als ein Verdampfer zum Verdampfen des Kältemittels betreibbar ist, sodass in dem Wärmepumpenbetrieb unter Erwärmen des Kältemittels und unter Kühlen des ersten Fluids über den ersten Wärmetauscher (20) Wärme von dem ersten Fluid auf das Kältemittel übertragbar ist, und mit einem von einem von dem Kältemittel unterschiedlichen zweiten Fluid um- und/oder durchströmbaren, in dem Kreislauf (16) angeordneten zweiten Wärmetauscher (22), welcher in dem Wärmepumpenbetrieb der Klimatisierungseinrichtung (14) als Kühler zum Kühlen des in dem Wärmepumpenbetrieb mittels des ersten Wärmetauscher (20) erwärmten Kältemittels betreibbar ist.
Absstract of: DE102025114102A1
Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) für Arbeitsgeräte (16), mit einem aus mehreren Gehäuseteilen zusammengesetzten Gehäuse (2), das einen Innenraum (6) umgibt, mit zumindest einer im Innenraum (6) angeordneten Energiespeichereinheit (14), mit einer Kontakteinheit (10) zur elektrischen Kontaktierung der Energiespeichereinheit (14) mit dem Arbeitsgerät (16) und mit zumindest einem Abdichtelement (11), das zwischen den Gehäuseteilen des Gehäuses (2) angeordnet ist, um den Innenraum (6) gegenüber einer äußeren Umgebung wasserdicht abzudichten. Erfindungsgemäß ist dem Abdichtelement (11) eine Beleuchtungseinrichtung (12) zugeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beleuchtung eines Akkumulators (1) für Arbeitsgeräte (16).
Absstract of: DE102024111916A1
Die Erfindung betrifft ein Verspannelement in einem Batteriemodul und ein Verfahren zum Aufbau eines Batteriemoduls, insbesondere in einem Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriemodul mit einem erfindungsgemäßen Verspannelement. Das erfindungsgemäße Verspannelement (10) weist eine verformbare Hülle auf und ein elektromechanisches Material auf, welches in der Hülle angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, sein Volumen zu vergrößern, wenn eine elektrische Spannung an das Material angelegt wird und die Volumenänderung beibehält, wenn es anschließend von der elektrischen Spannung getrennt wird.
Absstract of: DE102024112026A1
Die Erfindung betrifft einen Verbund, (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Der Verbund (1) umfasst wenigstens eine elektrische oder elektronische Komponente (2). Der Verbund (1) umfasst ferner eine Temperiereinrichtung (4), in welcher zum Temperieren der Komponente (2) eine von einem Temperierfluid (T) durchströmbare Kanalstruktur (5) ausgebildet ist. Dabei liegt die Temperiereinrichtung (4) mit einer Komponentenseite (6) an der Komponente (2) an, so dass durch die Kanalstruktur (5) strömendes Temperierfluid (T) thermisch an die Komponente (2) koppelbar oder gekoppelt ist. Die Komponentenseite (6) der Temperiereinrichtung (4) ist zonenweise mittels einer einen Klebstoff (9a) umfassenden Klebverbindung (7) stoffschlüssig mit der Komponente (2) verbunden.
Absstract of: DE102024112107A1
Die Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zum Betrieb eines elektrisch betriebenen Prozessraums (102, 202) eines Industriesystems (100, 200), umfassend die Schritte: Einstellen (402, 404) einer Prozessgröße (104, 204) innerhalb des Prozessraums (102, 202), wobei das Einstellen durch Bereitstellung von elektrischer Energie aus einem Stromnetz (116, 216) erfolgt, wobei die Prozessgröße (104, 204) innerhalb eines Prozessgrößentoleranzbereichs (305) mit zumindest einer Prozessgrößenschwelle (300) innerhalb des Prozessraums (102, 202) eingestellt wird, Empfangen (400) einer Stromnetzinformation (110, 210) repräsentierend eine Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216), wobei der Einsatz von elektrischer Energie zum Einstellen der Prozessgröße (104, 204) in dem Prozessraum (102, 202) erhöht wird, wenn die Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216) hoch ist, sodass ein Puffer (312, 314) zwischen der eingestellten Prozessgröße (104, 204) und der Prozessgrößenschwelle (300) aufgebaut wird, und wobei der Einsatz von elektrischer Energie zum Einstellen der Prozessgröße (104, 204) in dem Prozessraum (102, 202) verringert wird, wenn die Energieverfügbarkeit in dem Stromnetz (116, 216) niedrig ist, sodass die Prozessgröße (104, 204) bis maximal auf die Prozessgrößenschwelle (300) eingestellt wird.
Absstract of: DE102024203899A1
Die Erfindung betrifft einen Kompressor (150) für einen Kältemittelkreislauf (100), der dazu eingerichtet ist, ein Kältemittel, das insbesondere Propan enthält, von einem saugseitigen Niederdruckniveau auf ein druckseitiges Hochdruckniveau zu verdichten, wobei der Kompressor (150) ein Kompressorgehäuse (151) aufweist, wobei das Kompressorgehäuse (151) zumindest eine externe Anschlussschnittstelle (1, 2, 3, 4) zum Anschließen jeweils zumindest einer Temperiermedienleitung, sowie jeweils eine mit der zumindest einen Anschlussschnittstelle (1, 2, 3, 4) unmittelbar fluidleitend verbundene interne Anschlussschnittstelle (114, 118, 124, 128) aufweist. Ferner werden ein Kältemittelkreislauf (100) mit einem solchen Kompressor (150) und ein Fahrzeug mit einem solchen Kältemittelkreislauf (100) vorgeschlagen.
Absstract of: DE102025115298A1
Es werden Techniken zum Identifizieren von verschlechterte n oder defekten Batteriezellen eines Batteriestapels beschrieben. Ein Controller misst Zellspannungen einer Vielzahl von N Batteriezellen, die in einem Batteriestapel in Reihe miteinander angeordnet sind. Der Controller ordnet die Vielzahl von N Batteriezellen in Untergruppen an. Der Controller bestimmt eine Metrik über jede der Untergruppen basierend auf den gemessenen Zellspannungen. Der Controller vergleicht die Metrik einer Batteriezellen-Untergruppe mit den Metriken anderer Untergruppen. Der Controller identifiziert eine verschlechterte oder fehlerhafte Batteriezelle basierend auf dem Vergleich.
Absstract of: WO2025223748A1
The invention relates to a protective housing (1), in particular for a power electronics and/or electrical-energy storage module (2), comprising a first portion (3) and at least one second portion (3') which are assembled at respective peripheral flanges (3") forming a jointing plane (PJ), at least the first (3) of the portions (3, 3') consisting of a metal body (4) comprising, in at least one exterior-surface region, at least one liquid thermal regulation circuit (5). The protective housing (1) is characterized in that the or each thermal regulation circuit (5) is formed by an attached plate (6) made of a thermoplastic material, in that this plate (6) has a grooved pattern defining the grooves of the circulation channel(s) of the or each circuit (5) and in that this plate (6) is secured indirectly to the metal body (4) by a welded bond with a discontinuous or openwork intermediate thermoplastic layer (8), overmoulded onto the exterior-surface region concerned and having a grooved pattern consistent with the grooved pattern of the attached plate (6) made of a thermoplastic material.
Absstract of: WO2025223831A1
The present invention relates to a thermal regulation device (1) extending in a longitudinal-transverse plane, comprising a first tube (12), a second tube (14) and a collector (6), the tubes (12, 14) comprising channels configured for the circulation of a heat-transfer fluid distributed between a first circulation assembly (26) and a second circulation assembly (28), the collector (6) comprising a heat-transfer fluid inlet (8) and a heat-transfer fluid outlet (10), and a common connection endpiece forming a connection endpiece for connecting the fluid inlet (8) and a connection endpiece for connecting the fluid outlet (10) of the collector (6), the common endpiece facing the first transverse end (34), wherein the common endpiece is made of plastic, and the device comprises a first sealing means, for example a gasket arranged between the common endpiece and the collector (6), as well as at least one attachment means for attaching the common endpiece to the collector (6), the attachment means being configured to compress the gasket between the common endpiece and the collector (6).
Absstract of: WO2025223759A1
The invention relates to a device (3) for supporting a component (10) such as an electrochemical cell comprising solid metal lithium which can be recycled. The device (3) comprises a shell (21) and a stop member (44), both configured to prevent direct contact of the component (10) with an armature (20) of the device (3) while facilitating extraction of the liquefied metal lithium. The invention also relates to an installation and to an extraction method associated therewith.
Absstract of: WO2025222501A1
Two-component adhesive compositions may include a polymer matrix prepared by curing a reaction mixture containing: an isocyanate-reactive component having one or more hydrophobic polyols, one or more chain extenders; and an isocyanate component having one or more isocyanate-terminated prepolymers; wherein the isocyanate-reactive and/or isocyanate component further includes one or more phosphonate-based polymers prepared from a polymerization comprising at least one phosphate monomer having the general structure: (I) where R1 is hydrogen or a C1 to C10 carbon chain; R2 is a C1 to C10 carbon chain; and R3 and R4 are, independently, hydrogen or a C1 to C10 carbon chain.
Absstract of: US2025337085A1
A battery structure for an electric vehicle includes first and second battery arrays. The first battery array includes first walls that are secured to each other to form a first unitized structure that is configured to house first battery cells. One first wall of the plurality of first walls extends in a transverse direction relative to a longitudinal direction of the electric vehicle. The second battery array is adjacent to the first battery array and includes second walls that are secured to each other to form a second unitized structure that is configured to house second battery cells. One second wall of the plurality of second walls is secured to the first wall of the first battery array and includes a first vertical portion, a second vertical portion spaced apart from the first vertical portion and connecting members connecting the first vertical portion and the second vertical portion.
Absstract of: US2025337016A1
The present disclosure provides, inter alia, compositions and methods for improving metal ion battery performance. In some aspects, the present disclosure provides an electrolyte comprising a fluorosurfactant additive that is effective to improve battery lifetime, initial capacity, capacity fade, wetting time, and dendrite formation in a metal ion battery.
Absstract of: US2025337010A1
A battery, the preparation of a battery, and a powered device are described. The battery includes a negative electrode plate that includes a negative electrode current collector and an active layer. The active layer is located on at least one surface of the negative electrode current collector. The active layer includes an active substance, a gel electrolyte, and a liquid electrolyte. An expansion rate of the negative electrode plate is greater than or equal to 10%. When the active substance expands during cycling, the gel electrolyte can stably fix the liquid electrolyte in the negative electrode plate, thereby reducing the risk of squeezing-induced leakage of a liquid electrolyte solution due to the expansion of the active substance. Thus, the negative electrode plate can maintain a relatively stable kinetic performance, thereby improving the cycling performance of the battery.
Absstract of: US2025337073A1
The present disclosure discloses an energy storage device, including a battery pack, a waterproof plug, and a short circuit detection unit. The battery pack includes a housing and a connection terminal. The housing has an opening, and the connection terminal is disposed at the opening. The waterproof plug includes an electrical connection member configured to, in response to the waterproof plug covering the opening, connect to the connection terminal to generate a second signal. The short circuit detection unit is configured to determine, by detecting the second signal, that the battery pack is located at a bottom of the energy storage device.
Absstract of: US2025337015A1
Electrolytes comprising a solvating solvent, lithium salt and a halogenated alkane in an amount of 0.05% to 5% by weight of the electrolyte improve the cycling performance of lithium ion batteries and in particular lithium ion batteries having lithium metal anodes or anode-less anodes with Li intercalating cathode (e.g., cathodes comprised of layered nickel, manganese cobalt oxides).
Absstract of: US2025337037A1
A flow distribution assembly and a battery rack are provided. The flow distribution assembly includes a mounting component and a flow distribution component. The flow distribution component is provided with a flow guide hole. The flow distribution component is connected to the mounting component, and is capable of rotating relative to the mounting component to change a flow direction of a medium distributed through the flow guide hole.
Absstract of: US2025337032A1
A battery pack for powering an electronic device is provided. The battery pack for powering an electronic device includes a housing assembly, a cell module, at least one temperature detection apparatus, and a detection support. The housing assembly is mounted to the electronic device and supported by the electronic device. The cell module includes multiple cells and a cell support supporting the multiple cells, where the cell module is disposed in the housing assembly. Multiple temperature detection apparatuses are configured to detect temperatures of the multiple cells. The detection support is configured to support a temperature detection apparatus to cause the position of the temperature detection apparatus in the housing assembly to be fixed.
Absstract of: US2025336920A1
A positive electrode active material, a positive electrode including the positive electrode active material, and a rechargeable lithium battery including the positive electrode are provided. The positive electrode active material includes first particles comprising a compound of Lia1Fex1B1y1PO4-b1 and having an olivine structure, second particles comprising a compound of Lia2Mnx2C1y2O4-b2 and having a spinel structure and third particles comprising a compound of Lia3COx3D1y3O4-b3. The first particles and the second particles constitute a main active material, and the content (e.g., amount) of the main active material is about 95 parts by weight to about 99.5 parts by weight on the basis of about 100 parts by weight of the positive electrode active material.
Absstract of: US2025336172A1
The present disclosure relates to a welding position recognition apparatus for a battery assembly and a method using the same. The welding position recognition apparatus for the battery assembly according to embodiments of the present disclosure comprises a photographing unit spaced apart from the battery assembly to photograph a surface of the battery assembly including an area to be welded, a moving unit connected to the photographing unit and horizontally moving in parallel with the surface of the battery assembly, and a control unit controlling the photographing unit and the moving unit, wherein the control unit performs: first photographing of a portion of the surface of the battery assembly by the photographing unit to select a reference point, and second photographing of the surface of the battery assembly spaced apart from the reference point by a correction distance by the photographing unit.
Absstract of: US2025336918A1
Examples of the disclosure include a positive electrode active material for a rechargeable lithium battery, a positive electrode including the positive electrode active material, and a rechargeable lithium battery including the positive electrode active material. Examples of the disclosure include a positive electrode active material including a first particle containing a compound having a first average particle diameter, and a second particle containing a compound having a second average particle diameter larger than the first average particle diameter.
Absstract of: US2025336917A1
Examples of the disclosure include a positive electrode, a rechargeable lithium battery including the positive electrode, and a positive electrode for a rechargeable lithium battery including a current collector, a first active material layer on the current collector. The first active material layer includes a first particle, a second particle, a first binder, and a first conductive material, and a second active material layer on the first active material layer. The second active material layer includes a third particle, a second binder, and a second conductive material. The first particle contains an olivine structured compound, the second particle contains a layered compound, the third particle contains an olivine structured compound, the first active material layer and the second active material layer have a cobalt (Co) content that is less than about 100 ppm, the first particle includes a plurality of first primary particles aggregated together.
Nº publicación: US2025337070A1 30/10/2025
Applicant:
MURATA MFG CO LTD [JP]
MURATA MANUFACTURING CO., LTD
Absstract of: US2025337070A1
A battery pack is provided and including a battery case including a plurality of accommodating portions each accommodating one cylindrical battery cell, the accommodating portions being arranged side by side in one direction, in which each of the accommodating portions has a wall portion defining a space for accommodating the cylindrical battery cell, the wall portion in a state before accommodating the cylindrical battery cell defines an elliptical cylindrical space, a slit is provided in the wall portion in parallel with a central axis of the elliptical cylindrical space, a direction in which the accommodating portions are arranged in one direction is defined as a long axis direction of the elliptical cylindrical space, a direction perpendicular to the long axis direction is defined as a short axis direction, and a direction perpendicular to the long axis direction and the short axis direction and parallel to the central axis of the elliptical cylindrical space is defined as a depth direction, and a longest short axis diameter in the short axis direction of the elliptical cylindrical space in each of the accommodating portions is equal to or smaller than a diameter of the cylindrical battery cell.
BOPI
Electronic site
